Ablehnung der Landes-SPD gegen Stuttgart 21 nimmt zu
12.08.11 (Allgemein) Autor:Max Yang
In der SPD im Ländle mehren sich die Stimmen gegen den hochumstrittenen Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in einen Tiefbahnhof. Deshalb wurde mittlerweile eine Resolution gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 unterzeichnet und der Landes-SPD zukommen lassen.
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Reinhard Geisser aus Tengen ist Erstunterzeichner von 48 Unterzeichnern der Resolution. Ihrer Meinung nach hätte das Projekt Stuttgart 21 keine Zukunft, daher müsse der Ausstieg eingeleitet werden. Der Vorwurf lautet, dass die Bahn mit der alten CDU/FDP-Landesregierung die wahren Kosten und Risiken verschwiegen und den Landtag sowie den Bundesstag und damit die Öffentlichkeit absichtlich getäuscht hatte.
Der im Rahmen des Koalitionsvertrages vereinbarte Kostendeckel der Gesamtprojektkosten in Höhe von 4,526 Mrd. Euro wird als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet, weil es immer wahrscheinlicher werde, dass der Kostenrahmen nicht zu halten sein wird. Allerdings hatte die Bahn bereits mehrfach Parlamente und Regierungen mit zu niedrigen Zahlen getäuscht, um Projekte nicht wegen tatsächlichen Kosten scheitern zu lassen. Die Resolution verlangt einen parteiinternen Mitgliederentscheid, und zwar möglichst noch vor der geplanten Volksabstimmung im Spätherbst (derzeitiger Stand 4. Dezember 2011). Die Sorge in der Basis wächst, dass die Führung sich mit der Meinung, die gesamte SPD stünde mehrheitlich hinter dem Projekt, verrennt.
Laut dem Institut für Marktforschung in Leipzig, das im Auftrag der Deutschen Bahn ermittelt hatte, seien 44% der SPD in Baden-Württemberg gegen und nur 38% für den neuen Tunnelbahnhof. Außerdem wird gefordert, dass die Bahn die Liste der 121 Risiken, die derzeit offiziell noch intern ist, offen legt, da bereits berechnete 47 Risiken bekannt seien, die alleine Mehrkosten in Höhe von 1,264 Mrd. Euro auslösen könnten. Außerdem sei im Rahmen eines weiteren Stresstests die wahre Kapazität des derzeitigen Kopfbahnhofs zu prüfen und auf Basis dessen weitere Untersuchungen zu tätigen.
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