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Verkehrsstaatssekretär Becker ist nicht mehr im Amt – Rückkehr bald als Minister?

21.03.12 (Nordrhein-Westfalen) Autor:Stefan Hennigfeld

Der parlamentarische Verkehrsstaatssekretär Horst Becker Becker (Grüne) aus Nordrhein-Westfalen ist nicht mehr im Amt. Mit der Auflösung des Landtages in der vergangenen Woche endete seine Tätigkeit automatisch ohne dass eine Abberufung erforderlich gewesen wäre. Nachdem die Ministerien für Verkehr und Wirtschaft im Sommer 2010 zusammengelegt wurden, war er stets der Hauptansprechpartner in der Landesregierung insbesondere im Eisenbahnbereich.

In seine gut anderthalbjährige Amtszeit fallen die Einführung des neuen RE-Konzeptes im Dezember 2010, das Abellio-Urteil und die mehrmonatige Sperrung der Müngstener Brücke. Er strebt eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an, um Direktvergaben im SPNV wieder zu ermöglichen.

Der Landtag hatte sich aufgelöst, nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung für ihren Haushaltsentwurf keine Mehrheit erhalten hatte. Neuwahlen sind für den 13. Mai angesetzt, Demoskopen sehen eine sichere eigene Mehrheit für Rot-Grün. Unbestätigten Gerüchten zufolge könnte Horst Becker in der neuen Legislaturperiode nach einer Trennung der beiden Ressorts sogar Verkehrsminister werden.

Bild: Stefan Hennigfeld

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