Grüne fordern Ausbau der Rheintalbahn statt Stuttgart 21
15.10.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die Grünen fordern, das für Stuttgart 21 vorgesehene Geld in den Ausbau der Rheintalbahn zu investieren. Angesichts der Tatsache, dass die benachbarte Schweiz jüngst den Durchbruch beim geplanten Gotthardbasistunnel vollzogen hat, sei es auch in Deutschland Zeit umzudenken. Statt des Nadelöhrs Stuttgart 21 müsse man nun Platz für den überregionalen und internationalen Güterverkehr auf der Schiene schaffen.
Anton Hofreiter, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag: „Während die Schweiz für neun Milliarden Euro ein Nadelöhr für den Güterverkehr beseitigt, will Deutschland mit Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm mit einer vergleichbaren Summe ein Nadelöhr für den Güterverkehr schaffen. Während der Gotthardbasistunnel in seinen Steigungen einer Flachlandbahn entspricht, ist die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm so steil, dass kein normaler Güterzug sie befahren kann.“
„Dabei wird seit Jahren der nördliche Anschluss an den Gotthardtunnel verschleppt: der vierspurige Ausbau der Rheintalbahn. Für die Fertigstellung müssten noch mindestens vier Milliarden Euro investiert werden, von denen aber erst für rund 500 Millionen Euro Finanzierungsvereinbarungen geschlossen wurden. Es ist ausgeschlossen, dass in absehbarer Zeit die restlichen rund 3,5 Milliarden Euro bereit gestellt werden können, da die Schienenmittel für den Neu- und Ausbau der nächsten zehn Jahre schon nahezu komplett in Finanzierungsvereinbarungen für andere Schienenprojekte gebunden sind.“
Die Grünen waren von 1998 bis 2005 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an der Regierung beteiligt. Auch damals wurde der Nordanschluss an den Gotthardtunnel nicht weiter vorangetrieben, im Gegenteil: Die Regierung Schröder-Fischer hat die Zielsetzung der Bahnreform, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, vollständig aufgegeben. Sie wollte die Deutsche Bahn AG als integrierten Konzern an der Börse verkaufen. Das ist gescheitert. Seit die Grünen in der Opposition sind, fordern sie das Gegenteil dessen, was sie in ihrer Regierungszeit getan haben.